Gibt es eine gesetzliche Grundlage für Arbeitssicherheit?
Die Pflichten des Arbeitgebers im Bereich Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz leiten sich aus den folgenden gesetzlichen Grundbestimmungen ab:
Unfallversicherungsgesetz (UVG) Art 82.1
Der Arbeitgeber ist verpflichtet, zur Verhütung von Berufsunfällen und Berufskrankheiten alle Massnahmen zu treffen, die nach der Erfahrung notwendig, nach dem Stand der Technik anwendbar und den gegebenen Verhältnissen angemessen sind.
Arbeitsgesetz (ArG) Art. 6.1
Der Arbeitgeber ist verpflichtet, zum Schutze der Gesundheit der Arbeitnehmer alle Massnahmen zu treffen, die nach der Erfahrung notwendig, nach dem Stand der Technik anwendbar und den Verhältnissen des Betriebes angemessen sind. Er hat im Weiteren die erforderlichen Massnahmen zum Schutze der persönlichen Integrität der Arbeitnehmer vorzusehen.
Obligationenrecht (OR) Art. 328
Der Arbeitgeber hat zum Schutz von Leben, Gesundheit und persönlicher Integrität der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Massnahmen zu treffen, die nach der Erfahrung notwendig, nach dem Stand der Technik anwendbar und den Verhältnissen des Betriebes angemessen sind, soweit es mit Rücksicht auf das einzelne Arbeitsverhältnis und die Natur der Arbeitsleistung ihm billigerweise zugemutet werden kann.
Zusammengefasst muss der Arbeitgeber alle Massnahmen treffen, die
- nach dem Stand der Technik anwendbar
- den Verhältnissen angemessen
- nach der Erfahrung notwendig sind
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